Nachrichten

...ng dauert, könne aktuell nicht seriös vorhergesagt werden. Auch eine Beurteilung, wie sich die vergangene Woche vom Koalitionsausschuss auf Bundesebene beschlossene Planungsbeschleunigung auswirkt, ist noch nicht möglic

(Berlin) - Nach dreitägigen Beratungen des Koalitionsausschusses, von rund 30 Stunden, einigten sich am Dienstagabend SPD, Grüne und FDP: Sie präsentierten ein Reformpaket, das vor allem Planungen beim Schienennetz und...

...usammen, um über eine Reihe von Konfliktthemen zu beraten. Nach ca. 19 Stunden vertagte sich der Koalitionsausschuss am Montag ohne Ergebnis. Am Dienstag soll weiterverhandelt werden. Vor allem Fragen um Verkehr-, Klima-...

...kopartei wehren sich massiv gegen einen beschleunigten Straßenausbau. Diesen Sonntag soll der anhaltende Streit zwischen Grünen und FDP über den Ausbau der Bundesfernstraßen in einem Koalitionsausschuss beigelegt werde

...en beschleunigt werden. In dieser Einschätzung waren sich die zu einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages, am Mittwoch, 15. März 2023, geladenen Sachverständigen weitgehend einig. ...

(Berlin) - Der Verkehrsausschuss des Bundestages befasst sich am Mittwoch, 15. März 2023, mit der Sanierung von Brücken an Bundesfernstraßen. Grundlage der öffentlichen Anhörung ist ein von der Unionsfraktion vorgele...

...ere Planungsverfahren im Verkehr. Wissing will Straßen und Brücken schneller bauen lassen. Die Grünen lehnen Beschleunigungen von Straßenneubauten strikt ab. Auch ein Koalitionsausschuss hatte keinen Durchbruch gebrach

(Berlin) - Am 8. Februar 2023 kommt der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht u. a. die ergebnislose Beratung des Koalitionsausschusses am 26. Januar ...

... (Grüne) und Kanzler Olaf Scholz (SPD) verliefen ergebnislos. Am vergangenen Donnerstag fand der Koalitionsausschuss nach mehrstündigen Verhandlungen keine Einigung. Dies war für die „Initiative B30“ der Anlass eine...

...ch die Planung von Bundesfernstraßen beschleunigt werden? In dieser Streitfrage brachte auch der Koalitionsausschuss am Donnerstagabend keine Einigung. Es war nur von „konstruktiven Gesprächen“ die Rede. Die mehrst...

...eckenbeuren entzündet sich ein Streit an der Trassenführung. Der Ortschaftsrat Eschach und der Technische Ausschuss vertagte letzte Woche das Thema. Jürgen Hutterer (Bürger für Ravensburg) bezweifelt grundsätzlich d...

...weiter, dass die Mitteleinsätze für Bundesstraßen und Autobahnen in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses gekürzt wurden. CDU/CSU bezeichnet Haushalt als „Schuldenorgie“ Florian Oßner kritisierte den ...