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...ichshafen: „Auch in diesem Fall hat man zu lange die Belange des Naturschutzes ignoriert und mit der Westvariante aufs falsche Pferd gesetzt“. Erst als sich das gerichtliche Scheitern abgezeichnet hätte, hätten die Planer die Ostvariante ausgewählt. Mit großspuri...

...mgänglichen präventiv-polizeilichen Maßnahmen, indem sie um sich traten und vehement Gegenwehr leisteten. Hierbei zogen sich die eingesetzten Polizeibeamten leichte Verletzungen in Form von Prellungen und Schürfwunden zu. Nach der Gewahrsamnahme der beiden Männer, k...

... nur für Autobahnen, die als Engpässe definiert sind. Bundesstraßen erfüllten keine dieser Voraussetzungen und könnten deshalb im Gesetzentwurf nicht berücksichtigt werden. Dagegen sehe der Gesetzentwurf, der im Herbst in den Bundestag eingebracht werden soll, Erle...

(Hochdorf) – Die Bundesregierung arbeitet weiterhin an einem Genehmigungsbeschleunigungsgesetz im Verkehrsbereich, mit dem auch ausgewählte Autobahnen und der Ersatzneubau von Brücken beschleunigt werden soll. Parallel dazu wird weiterhin aus der Gemeinde Hochdorf mi...

...n. Hohe Maßstäbe für die Radschnellverbindung An Radschnellverbindungen wie den RS 9 werden von Bund und Land hohe Maßstäbe gesetzt. Es gibt eine Vielzahl an Kriterien, die eingehalten werden müssen. Beispielsweise muss die Linienführung ohne Umweg erfolgen m...

...stand erarbeiteten, „die morgens um sechs als erste auf der Arbeit sind“ davon profitieren, zum Beispiel durch ein Bundestariftreuegesetz. Das Bruttoinlandsprodukt stagnierte im zweiten Quartal 2023 im Vergleich zum Vorquartal, wie das Statistische Bundesamt am Freit...

...nahme ausschreiben und im Nachgang die Kosten hierfür erstattet bekommen. „Ich habe mich mit dem Regierungspräsidium in Verbindung gesetzt und positive Rückmeldungen erhalten: Das Land wird die dafür erforderlichen Kosten tragen. Eine formelle Abstimmung zur Kostent...

... und Bürgern entsprechende Infrastruktur unter Berücksichtigung des Umwelt- und Klimaschutzes sicherzustellen. Das Bundes-Klimaschutzgesetz bilde bezogen auf die Klimaschutzbelange den rechtlichen Rahmen, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage de...

...�Dafür würde er in jedem Unternehmen sofort gekündigt.“ Der Verkehrs- und der Gebäudesektor haben 2022 erneut die im Klimaschutzgesetz festgelegten Jahreshöchstmengen an Emissionen überschritten. Nach Aussage der Klimabewegung haben die zuständigen Ministerien e...

...eister Christian Kuhlmann ist die Nordwestumfahrung deshalb für die gesamte Region Biberach ein sehr wichtiges Projekt, das zeitnah umgesetzt werden muss. Doch eine Region Biberach gibt es nicht. Michael Theurer konterte, dass der Bund den politischen Fokus lieber auf d...