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...nahme soll nicht nur dazu beitragen, die Straßen sauber zu halten, sondern auch das Bewusstsein für die Verantwortung jedes Einzelnen für die Umwelt zu stärken. Die Bundesregierung betont jedoch, dass diese Pflicht nur...

...r viele Menschen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gewonnen werden können, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. Gemäß den aktuellen Ergebnissen der Marktfo...

...ausgabe). Die Infrastrukturplanung sei auf langfristige Finanzierungssicherheit angewiesen und brauche klare Antworten. Das sehe auch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) so, betonte Wissing. Fonds auch mit pr...

... sich nun, sollte die Blutuntersuchung den Konsum bestätigen, wegen Fahrens unter Wirkung berauschender Mittel verantworten, was in einem mehrwöchigen Fahrverbot resultiert sowie ein empfindliches Bußgeld nach sich zieh

...rerlaubnis erwerben müssen, da er in Deutschland lebt. Die Polizei hat dem jungen Mann die Weiterfahrt untersagt. Dieser muss sich nun für das Fahren ohne Fahrerlaubnis und die Geschwindigkeitsüberschreitung verantworte

...inster Weise mit friedlichem Protest vereinbar ist“. Sie hat Ermittlungen eingeleitet mit dem Ziel, die Verantwortlichen zu identifizieren und zur Rechenschaft zu ziehen. Derzeit stehen die strafrechtlichen Vorwürfe ein...

...mern. Der Bauernverband hatte im Vorfeld auch Bundestagsabgeordnete von SPD und FDP eingeladen, jedoch keine Antwort sowie eine Absage erhalten. Im Bodenseekreis und Landkreis Sigmaringen verlief eine Versammlung in Salem...

...es Problem stellt der zunehmende Personalmangel dar - auch weil langjährige Mitarbeiter ausscheiden. Die Verantwortlichen, vor allem die politischen Vertreterinnen und Vertreter, stehen in der Pflicht endlich Abhilfe zu s...

...tenlage mit anschließendem Querverschub an die Stelle der alten Brücken denkbar“, so Dörflinger. In der Antwort stellt das Verkehrsministerium jedoch fest, dass für diese beiden Brücken eine nachträgliche Verstärk...

...i der Landesregierung. Rund ein Jahr nach dem Planungsbeginn habe die Grundlagenermittlung begonnen, so die Antwort des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg. Bisher seien Informationen zusammengetragen worden und ...

...utobahnnetz. „Neue Autobahnen sind verkehrlich nicht notwendig und klimapolitisch überhaupt nicht mehr verantwortbar“, befand die Grünen-Abgeordnete. Linke: Verheerendes Signal an die Klimaschutzbewegung „Wer...

...adt Ravensburg als örtliche Straßenverkehrsbehörde ist für die Gewährleistung der Verkehrssicherheit verantwortlich und für die Einrichtung von Rotlichtüberwachungs- und Tempomessgeräten an dieser Stelle zuständig...