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...or, die sowohl von den Fahrzeugen als auch von der Strecke erfüllt werden müssen. Darüber hinaus gibt es Regelungen bezüglich der Leitstellen, der sog. „Technische Aufsicht“. Wesentlicher Inhalt der Verordnung si...

...ünftig die tatsächlich zurückgelegten Kilometer maßgeblich für die Berechnung der Abgabe sein. Ausnahmeregelungen sind jedoch in begründeten Fällen möglich. Die neuen Bestimmungen sehen auch Neuerungen für Busse ...

...hrsnovelle zur Straßenverkehrsordnung (StVO) und verleiht diesen den erforderlichen Nachdruck. Ziel der Neuregelungen ist mehr Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger. Die Bußgelder für die meisten Verstöße werden v...

... der Verkehrsminister und der Lärmschutzbeauftragte des Landes ihre Forderungen nach besseren gesetzlichen Regelungen. Hermann: Gesetze ändern „Verkehrslärm ist allgegenwärtig, beeinträchtigt die Lebensqualität...

...nd -wänden. Die Lärmsanierung ist eine freiwillige Leistung des Bundes auf Grundlage haushaltsrechtlicher Regelungen. Ein rechtlicher Anspruch auf Umsetzung besteht für Betroffene nicht. Die Auslösewerte der Lärmsani...

...gelegt werden, die neben den großen Städten den Siedlungsdruck aufnehmen sollen. Neu enthalten sind zudem Regelungen zur flächensparenden Bauweise, zum Vorrang der Innenentwicklung und zum Erhalt innerstädtischer Grün...

...lich sollen Parkplätze in Meckenbeuren weiterhin kostenfrei bleiben - allerdings mit unterschiedlichen Zeitregelungen und Zonen, die auch kontrolliert werden sollen. Vorhandene Zeitregelungen sollen vereinheitlicht und we...

...g der Lkw-Maut in der Fläche und bei den Fahrzeugklassen. Zudem würden konkrete Vorschläge für Anschlussregelungen zur ÖPNV-Finanzierung gemacht. "Eine rasche und konsequente Ausweitung ist der richtige Weg und Konsen...

...ses und die Wohn- und Schlafräume sowie Bad und Küche mit dem Rollstuhl erreichbar sein. Zudem werden die Regelungen für Begrünungen geändert und Anreize für einen ökologischen Baustil geschaffen. Die Kommunen haben...

...rzeuglenker der Gefahrenträchtigkeit eines Baustellenbereichs bewusst sind und sich an die Geschwindigkeitsregelungen halten. Leider gibt es aber auch Verkehrsteilnehmer die diese missachten und dabei nicht nur ihre eigen...

... zusammen mit externen Gutachtern entwickelte Konzept zielt auf grundlegende Verbesserungen der rechtlichen Regelungen und ist so eine denkbare Blaupause für die Gesetzgebung im Bund. Nun sei die künftige Bundesregierung...

...fhin wurde eine Werbeanlagensatzung auf den Weg gebracht. Deren Erstellung ist nicht einfach, zumal mit ihr Regelungen greifen sollen, die Bedürfnisse der Vereine und von Handel und Gewerbe berücksichtigen. Ziel ist es, ...