Neueste Nachrichten


22.05.2019    20:47 Uhr

In Gaisbeuren wird geblitzt

Bild

(Gaisbeuren) - Mit einem mobilen Messgerät kontrolliert die Stadt Bad Waldsee zurzeit die Geschwindigkeit in der B 30-Ortsdurchfahrt Gaisbeuren. Erlaubt sind 50 Stundenkilometer am Tag und 40 Stundenkilometer in der Nacht - von 22 bis 6 Uhr. Die niedrigere nächtliche Geschwindigkeit dient dem Lärmschutz. Nach dem längere Zeit keine Messung erfolgte, haben sich nach Beobachtungen von Anwohnern zuletzt immer mehr Verkehrsteilnehmer nicht an die Begrenzung gehalten.

Bild

(Berlin) - Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch milliardenschwere Strukturhilfen für die Braunkohlereviere. Wie berichtet, wird spätestens 2038 das letzte Braunkohlkraftwerk in Deutschland vom Netz gehen. Zum Ausgleich sollen etwa die sächsischen Gebiete eine Strukturförderung von rund zehn Milliarden Euro erhalten - vor allem für neue Verkehrsprojekte, für die kein Bedarf festgestellt ist.

Nun formiert sich Widerstand innerhalb der Koalition: "Wenn es kein Sondervermögen gibt, dürfte der Maßnahmenplan im Parlament die erforderliche Mehrheit nicht finden", so der CDU-Bundestagsabgeordnete Sepp Müller. Es gehöre zur Generationengerechtigkeit, die Projekte unabhängig von Regierungskonstellationen umzusetzen und anzurechnen. Müller griff damit die Sorge zahlreicher Politiker auf, dass andere Regionen im Land nun benachteiligt und etwa bereits beschlossene Straßen- und Schienenprojekte zurückgestellt werden.

"Ein Ausspielen der Kohleregionen zu Lasten anderer Regionen werden wir nicht mitmachen", sagt Bernd Buchholz (FDP), Wirtschafts- und Verkehrsminister in Schleswig-Holstein.

In Baden-Württemberg erklärte der Sprecher von Verkehrsminister Winfried Herrmann (Grüne): "Wenn im Bundesverkehrswegeplan nachgeordnete Projekte im Rahmen des Strukturwandels Kohle jetzt vorrangig priorisiert werden sollten, kann dies von Baden-Württemberg nicht unterstützt werden, wenn hierfür nicht auch entsprechende zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden."

Auch der ADAC warnte: "Der Bund muss ein Finanzierungskonzept vorlegen, damit die Umsetzung nicht zu Lasten anderer wichtiger Ausbauprojekte geht", so Stefan Gerwens, Leiter Verkehr.

Bild

(Berlin) - Die Bundesregierung plant ein Infrastrukturgesetz für Kohleregionen in den neuen Bundesländern. Zahlreiche Verkehrsprojekte, für die im aktuellen Bundesverkehrswegeplan 2030 kein Bedarf festgestellt ist, sollen zügig umgesetzt werden. Das berichtete der MDR am Dienstag.

Den Fahrplan für den Kohleausstieg will das Bundeskabinett am Mittwoch in seiner Sitzung auf den Weg bringen. Spätestens bis 2038 soll in Deutschland das letzte Kohlekraftwerk vom Netz gehen. Besorgnis darüber herrscht in den sächsischen Kohleregionen. Sie sollen zum Ausgleich rund zehn Milliarden Euro erhalten. Die Wunschliste Sachsens ist lang und soll in den nächsten Wochen noch erweitert werden: Im neuen "Infrastrukturgesetz Kohleregionen" sind zahlreiche neue Verkehrsprojekte für Straße, Schiene und Radschnellwege aufgelistet. Zudem wird die Ansiedlung von Bundesbehörden und Forschungsinstitute gewünscht. Finanziert werden die Projekte durch zusätzliche Milliarden aus dem Bundeshaushalt. Da die Umsetzung von Bahn- und Straßenneubauten oft Jahrzehnte dauert, will die Bundesregierung eigens für die Kohleregionen ein eigenes Planungsbeschleunigungsgesetz beschließen. Demnach soll u.a. das Bundesverwaltungsgericht erstinstanzlich mögliche Klagen gegen neue Verkehrswege behandeln.

Der Bundestag wird das Gesetz voraussichtlich im Herbst beschließen. Nach einer Bestätigung durch den Bundesrat könnten die Strukturhilfen für die Lausitz und die sächsischen Teile Mitteldeutschlands ab Ende des Jahres gesetzlich verbindlich werden.

21.05.2019    20:07 Uhr

Zu schnell auf nasser Fahrbahn unterwegs

Bild

(Äpfingen) - Ein Leichtverletzter und über 20.000 Euro Schaden sind die Bilanz eines Unfalls am Montag auf der B 30 bei Biberach.

Gegen 20.15 Uhr war ein Autofahrer auf dem linken Fahrstreifen der B30 in Richtung Ulm unterwegs. Da der 53-jährige zu schnell auf nasser Fahrbahn unterwegs war, fuhr er kurz vor der Abfahrt Biberach-Nord in die Leitplanke. Der Rettungsdienst brachte den Leichtverletzten in ein Krankenhaus. Der Sachschaden am Auto wird auf etwa 20.000 Euro geschätzt. Auch die Leitplanke wurde erheblich beschädigt. Die Feuerwehr reinigte den stark verschmutzten linken Fahrstreifen.

Bild

(Friedrichshafen) - Durch Zeugen konnte ein deutlich alkoholisierter 21-jähriger Mann beobachtet werden, wie er am frühen Samstagmorgen gegen 03.15 Uhr in der Paulinenstraße (B 30) mit seinen Fäusten auf die Windschutzscheibe eines VW Golf einschlug und diese hierdurch beschädigte. Weiter trat der 21-jährige an dem Fahrzeug den Außenspiegel ab. Der Störer wurde durch die hinzugerufene Streifenwagenbesatzung zur Personalienfeststellung auf das Polizeirevier Friedrichshafen gebracht. Er gelangt nun wegen Sachbeschädigung zur Anzeige.

Bild

(Gaisbeuren / Enzisreute) - Über den "Ausbau der B 30 Gaisbeuren/Enzisreute" beriet der Ortschaftsrat Reute-Gaisbeuren am Mittwoch in seiner jüngsten Sitzung. Der Bad Waldseer Gemeinderat wird aufgefordert nochmals die Verhandlungen mit dem Landkreis Ravensburg über den Beitritt zur Planungsteam Bodensee-Oberschwaben GmbH aufzunehmen.

Da dem Land u.a. die Planer für die B 30-Planung bei Bad Waldsee fehlen, beabsichtigte die Region eine Planungsteam Bodensee-Oberschwaben GmbH zu gründen. Hierzu stellte die Stadt Bad Waldsee für die B 30-Planung im März 200.000 Euro pro Jahr in Aussicht. Doch dem Kreistag war dieser Betrag zu gering. Er forderte, dass sich Bad Waldsee mit 26 Prozent dynamisch an den Planungskosten beteilige. Dann werde der Landkreis der Gesellschaft beitreten. Diese deutlich höhere Kostenübernahme lehnt die Stadt Bad Waldsee ab und hält an den zugesagten 200.000 Euro pro Jahr fest, was im April zum "Aus" der geplanten Gesellschaft und einer zeitnahen Planung führte.

Entsprechend groß war am Mittwoch der Ärger im Ortschaftsrat. Bemängelt wurde, dass Gaisbeuren und Enzisreute vom Landkreis im Stich gelassen würden. Die B 30 betreffe die ganze Region und nicht nur zwei Ortschaften, kritisierte eine Rätin und forderte zu Solidarität auf. Nach dem Ravensburg den Molldietetunnel durchgesetzt bekommen hat, scheine der Rest egal zu sein, wandte ein Rat ein. Eine weitere Rätin bemängelte fehlende Energie der Verwaltungsspitze in Bad Waldsee und warb dafür weitere Gemeinden mit ins Boot zu holen.

Nach einstündiger Debatte fasste der Ortschaftsrat einstimmig den Beschluss einen entsprechenden Empfehlungsbeschluss an den Gemeinderat zu richten. In Briefen an Landrat und Fraktionsvorsitzende im Kreistag solle die notwendige Solidarität des Landkreises eingefordert werden. Im Vordergrund dürfte eine Einigung über die Planungskostenaufteilung zwischen Landkreis und Stadt stehen. 200.000 Euro pro Jahr sei für eine Stadt von der Größe Bad Waldsees ein großzügiges Angebot.

16.05.2019    21:09 Uhr

B 30 an zwei Wochenenden gesperrt

Bild

(Neu-Ulm) - Die Sanierung der Fahrbahndecke auf der Bundesstraße 30 am Autobahndreieck Neu-Ulm erfordert an zwei Wochenenden die Sperrung der Fahrbahnrampen von Senden in Richtung Ulm-Wiblingen, sowie in der Gegenrichtung.

Die Sperrung der Rampe von Senden in Fahrtrichtung Ulm-Wiblingen erfolgt am kommenden Wochenende und beginnt bereits am Freitag, 17. Mai ab 14 Uhr, bis Sonntagabend, 19. Mai.

Von Freitag, 24. Mai, bis Sonntag, 26. Mai, ist die Rampe von Ulm-Wiblingen kommend in Fahrtrichtung Senden gesperrt.

Der Verkehr wird während den beiden Sperrungen über die Anschlussstelle Neu-Ulm/Mitte umgeleitet.

Während der Sperrphase werden die Schutzplanken erneuert und eine neue Fahrbahndecke eingebaut. Gleichzeitig werden die Rampensperrungen im Bereich des Autobahndreiecks Neu-Ulm genutzt, um die Fahrbahndecke auf der B 28 ebenfalls zu erneuern. Hierfür wird im Zuge der B 28 auf einer Länge von circa 300 Metern ein Fahrstreifen im betroffenen Bereich eingezogen.

16.05.2019    21:00 Uhr

Radler stürzt an Bordstein

Bild

(Friedrichshafen) - Leicht verletzt wurde ein 80-jähriger Fahrradfahrer bei einem Verkehrsunfall am Mittwochmorgen gegen 9.30 Uhr in der Ravensburger Straße (B 30).

Der Mann transportierte während der Fahrt auf seinem Gepäckträger eine leere Getränkekiste und geriet vermutlich aus Unachtsamkeit mit dem Vorderrad an die Bordsteinkante. Hierdurch kam er ins Schlingern und stürzte. Der 80-jährige wurde vorsorglich vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus eingeliefert.

16.05.2019    20:59 Uhr

Polizei kontrolliert Pkw und Fahrradfahrer

Bild

(Friedrichshafen) - Am Mittwoch wurden durch Beamte des Polizeireviers Friedrichshafen Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im Stadtgebiet durchgeführt.

Am Vormittag lag in der Zeit zwischen 7 und 8.45 Uhr das Hauptaugenmerk auf den Pkw-Verkehr. Hier mussten 15 Verstöße gegen die Gurtanlegepflicht festgestellt und gebührenpflichtig verwarnt werden. Gegen vier Fahrer, die während der Fahrt mit ihrem Handy telefonierten, wurden Ordnungswidrigkeitenanzeigen vorgelegt. Die Betroffenen müssen sich auf ein Bußgeld von 100 Euro sowie einen Punkt in Flensburg einstellen.

In den Abendstunden zwischen 20.45 und 23.30 Uhr wurde verstärkt der Fahrradverkehr überwacht. Hier wurden insgesamt 15 Verstöße festgestellt und gebührenpflichtig geahndet. Neben Fahren ohne Licht, der Nichtbenutzung vorhandener Radwege sowie Fahren entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung mussten die Benutzung von Mobiltelefonen während der Fahrt sowie die Missachtung des Rotlichts an Ampeln beanstandet werden.

Bild

(Laupheim) - Das Land Baden-Württemberg unterstützt den Bau der Nordwesttangente Laupheim mit 3,67 Millionen Euro. Das teilte der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger am Montag mit. Darüber freuen sich Landrat Dr. Heiko Schmid und Laupheims Oberbürgermeister Gerold Rechle. Ohne die Förderzusage wäre eine weitere Planung im Moment nicht seriös gewesen.

Die geplante Verbindungsstraße beginnt nach den erzeitigen Planungen an der Einmündung der Kreisstraße Bronnen-Laupheim (K 7519) in die Ulmer Straße (L 265). Von dort führt sie zur B 30, überquert die Bundesstraße mit einer Brücke und verläuft anschließend parallel zur B 30 bis zum Anschluss Laupheim-Mitte. Die Neubaustrecke hat eine Länge von rund einem Kilometer. Durch die Querspange sollen die Ehinger und Ulmer Straße deutlich entlastet werden. Am Verkehrsknoten bei der Leonhardskapelle wird mit einer Entlastung von mehr als 50 Prozent gerechnet.

Der Landkreis Biberach hat 2016 ein Ingenieurbüro beauftragt, mögliche Trassen für die neue Straße zu untersuchen. Die aktuelle Variante mit Brücke soll rund acht Millionen Euro kosten. Untersucht wurde auch einer Unterführung unter der B 30. Da hierzu aber eine 500 Meter lange Grundwasserwanne notwendig gewesen wäre, hätten die Kosten 17 Millionen Euro betragen. Der Abschluss der Straßenplanung wird bis Ende 2019 angestrebt. Kann der Zeitplan eingehalten werden, wird 2021 mit dem Bau der Querspange begonnen und voraussichtlich 2023 abgeschlossen.


Stand: 25. Mai 2019 - 03:05 Uhr