01.06.2016 - 23:59 Uhr
Franz Fischer
Nr. 5448
819

Haser informiert über Koalitionsverhandlungen

Abbildung
(Bad Waldsee) - Der neu gewählte CDU-Landtagsabgeordnete Raimund Haser hat am Donnerstagabend bei der Hauptversammlung der CDU Bad Waldsee vor rund 40 Interessierten über den Verlauf der Koalitionsverhandlungen informiert.

Trotz des unbefriedigenden Wahlergebnisses für die CDU im März, zeigte sich Haser optimistisch und hob hervor, dass fünf Ministerien von der CDU geführt werden und sich die Christdemokraten erfolgreich in die Regierung eingebracht hätten. Der grün-schwarze Koalitionsvertrag habe auch Kompromisse gefordert, führte Haser aus und sprach die Gemeinschaftsschule an. Die Verhandlungen seien dennoch größtenteils gut verlaufen. Beim Erfassungssystem der Lkw-Maut, die nun auch zur Fahndung nach Diebesbanden genutzt werden soll, sowie beim Einsatz von verdeckten Ermittlern im Verfassungsschutz, sieht Haser Erfolge der CDU.

Warme Worte fand Haser für den neuen Sozial- und Gesundheitsminister der Grünen, Manfred Lucha aus Ravensburg. Er sei froh, dass wir einen Minister aus Oberschwaben haben. Er selbst habe sich für drei Ausschüsse angemeldet: Wirtschaft, Umwelt und Bildung. In der nächsten Woche werde darüber abgestimmt.

Bei der anschließenden Diskussion nutzten viele CDU-Anhänger die Möglichkeit Fragen zu stellen. So wollte Rudi Heilig aus Gaisbeuren wissen, wie es mit der B 30 weiter gehe. Beim Bundesverkehrswegeplan sei die B 30 an mehreren Stellen gut davongekommen und die CDU werde sehr darauf achten, dass dieser Plan auch umgesetzt wird, führte Haser aus. Haser wies gleichzeitig auf mögliche Barrieren bei allen Projekten hin, die zuerst artenschutzrechtliche Prüfungen überstehen müssen. Die Entscheidung für Verkehrsminister Winfried Hermann sei die schwerste Entscheidung für ihn gewesen. Haser selbst wolle für die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans kämpfen.

  0 Kommentare

Kommentar schreiben

Abbildung
(Gaisbeuren) - Das Regierungspräsidium Tübingen nahm im November die Planungen an den B 30-Ortsumfahrungen Gaisbeuren und Enzisreute auf. Für Enzisreute ist eine Umfahrung in Ordnung, für Gaisbeuren nicht. Diese Meinun...
Abbildung
(Enzisreute / Gaisbeuren) - Der CDU Landtagsabgeordnete Raimund Haser besuchte am Montag die Firma Nold in Enzisreute und das Busunternehmen Müller in Gaisbeuren. Dabei kam auch das Thema B 30 zur Sprache.Zunächst führt...
Abbildung
(Bad Waldsee) - Unterschiedliche Meinungen vertraten bei einer Podiumsdiskussion zur Landtagswahl am Donnerstagabend sechs Kandidaten im Wahlkreis Wangen-Illertal. Knapp zweieinhalb Stunden äußerten sich im Haus am Stadt...