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16.06.2015    23:59 Uhr   -   gemeldet von Franz Fischer   -   Nr. 5044

Vorbereitungen für Bundesverkehrswegeplan 2015 liegen im Zeitplan

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(Berlin) - In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am Mittwoch hat das Bundesverkehrsministerium über den aktuellen Stand der Erarbeitung des Bundesverkehrswegeplans 2015 berichtet. Dazu teilten der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der zuständige Berichterstatter Patrick Schnieder mit, dass die Arbeiten im Zeitplan liegen und im Herbst eine Öffentlichkeitsbeteiligung geplant sei.

Die Arbeiten am neuen Bundesverkehrswegeplan liegen im Zeitplan. Voraussichtlich im Herbst werden die Bewertungen der vorgeschlagenen Projekte vorliegen. Bei insgesamt gut 2.000 Projektvorschlägen ist das eine enorme Leistung, die zeigt, wie engagiert das Bundesverkehrsministerium an dieser Stelle arbeitet, so die Abgeordneten.

Sobald die Projektbewertungen vorliegen, wird das Ministerium eine umfangreiche Öffentlichkeitsbeteiligung durchführen. Erstmals werden alle Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände und Institutionen Einblick in die Details der Bewertung nehmen können. Sechs Wochen lang wird die Möglichkeit bestehen, schriftlich zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans Stellung zu nehmen, noch vor dem Kabinettsbeschluss.

Doch schon jetzt ist klar, dass in den kommenden Jahren nicht alle 2.000 Projekte finanziert werden können. Daher müsse die Umsetzung nach klaren und transparenten Kriterien erfolgen. Projekte, die nicht direkt umgesetzt werden können, sollen die Möglichkeit erhalten, weitergeplant zu werden. Somit werde die Voraussetzung geschaffen, dass Deutschland auch in den nächsten Jahrzehnten eines der besten Verkehrsnetze der Welt haben werde.

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