30.04.2019 - 20:37 Uhr
Franz Fischer
Nr. 6626
901

Gemeinderäte fragen nach

Abbildung

(Bad Waldsee) - Der geplante Rasthof und die geplanten Anschlüsse an die B 30 bei Bad Waldsee waren einige Themen, zu denen Stadträte in der jüngsten Gemeinderatssitzung am Montagabend die Stadtverwaltung befragten.

Michael Kaiser (GAL) war das Bürgerbegehren zum geplanten Rasthof an der B 30 Abfahrt Bad Waldsee-Nord ein Anliegen. Er bezeichnete es als wünschenswert, wenn der damit einhergehende Bürgerentscheid zeitgleich mit der Kommunalwahl am 26. Mai stattfinden könnte. Er forderte zudem die Stadtverwaltung auf, die Unterschriften schnell zu prüfen. Das sei aus seiner sicht machbar.

Bürgermeister Roland Weinschenk betonte, dass die 1800 Unterschriften umfassende Liste erst am vergangenen Donnerstag bei der Stadtverwaltung abgegeben wurde und die Erwartungshaltung zu hoch ist. Die Stadt habe viele andere Aufgaben, die ebenfalls erledigt werden müssen. Es handele sich auch um ein formales Verfahren, das innerhalb vorgegebener Fristen abgearbeitet werde. Eine sorgfältige Prüfung sei notwendig, damit der Gemeinderat eine gute Entscheidungsgrundlage habe. Außerdem seien die Wahlhelfer bei der Kommunalwahl mit der Auszählung der Europa-, Kreistags-, Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl schon genug beschäftigt.

Wilhelm Heine (CDU) erkundigte sich erneut um den Planungsstand der Anschlüsse der L 300 und L 316 an die B 30 bei Bad Waldsee. Hierzu gibt es keinen neuen Stand, berichtete Weinschenk.


  0 Kommentare

Kommentar schreiben

Abbildung
(Bad Waldsee) - 113 Menschen haben die Bad Waldseer Feuerwehrangehörigen im zurückliegenden Einsatzjahr 2023 gerettet. Bei der Jahreshauptversammlung am 11. März präsentierte Kommandant Alois Burkhardt die wichtigsten ...
Abbildung

19.03.2024

Rasthof beschlossen

(Bad Waldsee) - Nach fünfeinhalb Jahren ist nun klar, der umstrittene Rasthof in Bad Waldsee an der B 30 kann gebaut werden. Das beschloss der Gemeinderat in seiner Sitzung am Montag. Geplant ist an der B 30-Abfahrt Bad W...
Abbildung
(Bad Waldsee) - In der Gemeinderatssitzung am 29. Januar haben sich die vier Fraktionen im Gemeinderat mit dem Haushalt der Stadt Bad Waldsee für das Jahr 2024 auseinandergesetzt und verabschiedet. In den Reden brachten d...
Abbildung
(Bad Waldsee) - Straf- und führerscheinrechtliche Konsequenzen kommen auf einen 63-jährigen zu, der am Freitag kurz nach Mitternacht einen Verkehrsunfall auf der B 30 verursacht hat.Der 63-jährige geriet kurz vor der Au...
Abbildung
(Bad Waldsee) - Am Montagmorgen kam es auf der B 30-Auffahrt Bad Waldsee-Süd zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Lkw und einem Mercedes. Der Lkw fuhr dem Mercedes ins Heck. Verletzt wurde nach ersten Angaben niemand. D...
Abbildung
(Bad Waldsee) - Im Jahresinterview mit der örtlichen Zeitung äußerte sich vor kurzem der Bad Waldseer Oberbürgermeister Matthias Henne unter anderem zu Verkehrsthemen.Eine hohe Priorität haben die geplanten Anschlüss...