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...eregionen sowie des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung vor. Die Änderungen des Bundesfernstraßengesetzes enthalten Regelungen, die die Verfahren für Ersatzneubauten bei Brückenbauwerken der Bundesfernstraßen vereinfachen und beschleunigen, für erneu...

...en Bestimmungen zum Lärmschutz für den Neu- und Ausbau von Straßen und Schienenwegen sollten um verhältnismäßige fachrechtliche Regelungen für bestehende Straßen und Schienenwege ergänzt werden.Es mangelt insbesondere an verbindlichen und konsistenten Schwellenwe...

...rgeschrieben ist, das Planfeststellungsverfahren und die Umweltverträglichkeitsprüfung verkürzt werden können. Eine vergleichbare Regelung habe der Gesetzgeber mit dem Gesetz zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG) getroffen, heißt es in der Ge...

...llten Varianten der Stadtverwaltung reichen von der ursprünglichen Planung des Regierungspräsidiums samt temporärer Einbahnstraßenregelung zur Erntezeit bis zu einem verbreiterten Neubau für beide Brücken, der jedoch erst ab 2030 umgesetzt werden könne. Wenn die St...

...üssen schneller und einfacher saniert bzw. ersetzt werden. Hermann bemängelte: „Daher enthält der Gesetzesentwurf viele weitere Regelungen, z. B. zur Digitalisierung der Verwaltungsverfahren und zum Deutschlandtakt auf der Schiene. Diskutiert wurde öffentlich vor a...

...n hohes Verkehrsaufkommen gegeben war, wurde durch Beamte das Polizeirevier Friedrichshafen über mehrere Stunden hinweg eine Verkehrsregelung an dem dortigen Kreisverkehr durchgeführt. Erst gegen 16.00 Uhr konnte der Schwertransport seine Fahrt wieder aufnehmen und durc...

...n Bußgelder im europäischen Vergleich „geradezu lächerlich und nicht abschreckend“, befand Fiala. Verstöße gegen die Abstandsregelung bei Lkw etwa seien europaweit nicht vollstreckbar, „im Gegensatz zur Parkknolle, die von Finnland bis Zypern ahndbar ist“. Un...

...ion: dem Fachkräftemangel begegnen,effiziente Verwaltungsverfahren schaffen,Plangenehmigungen zur Regel machen,verbindliche Stichtagsregelungen schaffen,das Arten- und Umweltschutzrecht ändern,die Bürgerbeteiligung stärken,Planungsschritte parallelisieren und digitali...

...rgeschrieben ist, das Planfeststellungsverfahren und die Umweltverträglichkeitsprüfung verkürzt werden können. Eine vergleichbare Regelung habe der Gesetzgeber bereits mit dem Gesetz zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG) getroffen, heißt es i...

...der Landesstraße verbleiben, dazu wird im Bereich des Zaunbaus für ungefähr acht Wochen eine halbseitige Verkehrsführung mit Ampelregelung zum Einsatz kommen. Die geschätzten Kosten für die Bauarbeiten betragen rund 500.000 Euro. Bauwerkssanierungen B 30/B 33, Um...